Dieser Artikel wurde ursprünglich veröffentlicht in Einheit & Kampf, Nr. 52, Juli 2026.

Es besteht Bedarf nach einer klaren revolutionären Taktik, die sich am Klassenkampf orientiert. In der APK sind wir aktuell dabei, nach einem innerparteilichen Diskussionsprozess eine neue taktische Aktionsplattform für die kommende Periode fertigzustellen: „Die wichtigste taktische Aufgabe der Partei besteht darin, die antiimperialistische Einheit der Arbeiterklasse und die Volksfront auszubauen.“ Unsere derzeitige taktische Plattform stammt aus dem Jahr 2015. Seitdem haben sich sowohl die nationalen als auch die internationalen Bedingungen rasant weiterentwickelt.

Dieser Artikel ist Teil der Diskussion zu dieser Plattform, die auch unsere Forderungen und folgende Erklärung enthält: Die Zukunft gehört der Arbeiterklasse. Die Kräfte im Kampf der Arbeiterklasse müssen auf der Linie des Klassenkampfes vereint werden. Es muss eine starke, breite antiimperialistische Bewegung gegen den Krieg aufgebaut werden. Wir müssen gegen die Reaktion und ihre verschiedenen rechten und linken Strömungen kämpfen. Wir sind Teil des internationalen Kampfes gegen jeglichen Imperialismus. Und wir müssen der revolutionären Strategie und Taktik der marxistisch-leninistischen Parteien folgen.

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Unter dem Deckmantel, ein „Sozialstaat“ zu bleiben, hat sich die dänische Klassengesellschaft von einem neoliberalen Minimalstaat und einer kriegerischen Nation in den ersten Jahrzehnten des 21. Jahrhunderts zu einer Gesellschaft mit einer ausgeklügelten privat-staatlichen Kriegswirtschaft entwickelt. Unter Stichworten wie Sicherheits-, Energie- und Industriepolitik wird eine autoritäre Variante des staatlich-monopolistischen Kapitalismus aufgebaut, verbunden mit einer reaktionär-militaristischen Umstrukturierung des Klassenstaates.

Die wirtschaftliche, politische und ideologische Militarisierung der Gesellschaft nimmt zu. Regierung und Staatsmacht, auf nationaler, regionaler und kommunaler Ebene, ordnen ihre Haushalte, ihre Politik und ihre Verwaltungsformen den verstärkten Vorbereitungen auf neue und größere Kriege und militärische Auseinandersetzungen unter. Diese Entwicklung verstärkt die repressiven Aspekte der Staatsmacht, kriminalisiert nach und nach Proteste und normalisiert die militärische Präsenz in Bereichen, die zuvor als Teil der Zivilgesellschaft galten – wie Bildung, Forschung, Medien, Arbeitsstätten, Infrastruktur und Energieversorgung –, und zwar auf eine immer durchdringendere Weise.

Der militärisch-industrielle Komplex ist einer der lukrativsten Sektoren des modernen Kapitalismus. Durch die dem Monopolkapital untergeordnete Staatsmacht sind Krieg, Kriegsproduktion und Kriegsbereitschaft zu einem wirtschaftlichen Motor der Volkswirtschaft geworden. Dänische Regierungen und Kriegsminister haben deutlich gemacht, dass Krieg nicht nur durch Rüstung und Soldaten gewonnen wird, sondern auch durch die zugrunde liegende Kriegsproduktion. Genau dorthin fließen nun offen und offiziell sehr hohe staatliche Investitionen in Forschung, Bildung und so weiter.

Die dänische Wirtschaft erklärt offen, dass sie sich auf einen Krieg vorbereitet – sowohl durch verstärkte Investitionen in die Kriegsproduktion als auch durch eine intensivere Zusammenarbeit zwischen dem privaten und dem öffentlichen Sektor in einer Vielzahl von Bereichen. 

Der Staat als Betreiber und Investor

Es hat eine verstärkte staatliche Zentralisierung gegeben, wobei der Staat als zentraler Akteur beim Aufbau der Kriegswirtschaft fungiert, die sich an den Prioritäten und Vorgaben der Monopole orientiert. Es wurden Gesetze erlassen, die im Interesse der Kriegsproduktion Vorrang vor anderen Gesetzen haben, wie beispielsweise das Gesetz über militärische Bauvorhaben der Regierung. Die Befugnis zur Anwendung dieses Gesetzes liegt direkt und allein in den Händen des Verteidigungsministers. 

Ein großer Teil der Kriegswirtschaft erfolgt in Form versteckter staatlicher Subventionen über verschiedene öffentliche Investitionsfonds und öffentliche Bauvorhaben, mit denen die Infrastruktur an militärische Bedürfnisse angepasst wird, wie beispielsweise Häfen, Flughäfen, Straßen, Brücken und See-Bohrplattformen, während die Bedürfnisse der Bevölkerung vernachlässigt werden. 

Unternehmen, die an der Entwicklung von Waffen, Überwachungssystemen und zivil-militärischer Dual-Use-Technologie beteiligt sind, sichern sich Aufträge in Milliardenhöhe durch ihren Einfluss auf den Staat, dessen Politiker und hochrangige Beamte, wobei Korruption in Dänemark unter dem wohlklingenderen Begriff „Lobbyarbeit“ betrieben wird.  

Die Fortsetzung des zwischenimperialistischen Krieges in Europa in den letzten vier Jahren hat zu einer massiven Nachfrage nach Dienstleistungen und Ausrüstung der Rüstungsindustrie geführt. Die Rüstungsindustrie entwickelt sich im Einklang mit der Aufrüstung in ganz Europa in einem beispiellosen Tempo. In Dänemark haben die Koalition und die Regierung bereits im Februar dieses Jahres fast die gesamten 365,1 Milliarden DKK (rund 48 Milliarden Euro) bereitgestellt, die für die Aufrüstung der dänischen „Streitkräfte“ bis 2033 vorgesehen sind.

Die Investitionen bei Terma, dem größten dänischen Rüstungskonzern, stiegen im vergangenen Jahr um 11,5 %. Das Unternehmen liefert Komponenten für das F-35-Kampfflugzeugprogramm sowie Radarsysteme, die unter anderem auf Kriegsschiffen sowie in Häfen und an Küsten installiert werden. Es produziert Drohnentechnologie, die sich während des zwischenimperialistischen Krieges in der Ukraine rasant weiterentwickelt hat und mittlerweile eine bedeutende Rolle in der Kriegsführung spielt. Terma unterhält Partnerschaften mit ukrainischen Unternehmen wie dem Drohnenhersteller Odd Systems. Terma wurde zudem zum Hauptlieferanten für das dänische Luft- und Raketenabwehrsystem ernannt, wo das Unternehmen für die Gesamtintegration und Wartung verantwortlich sein wird.

Der staatliche Pensionsfonds ATP (Zusatzrente für Arbeitnehmer) hat mehr als eine Milliarde Kronen (rund 134 Millionen Euro) aus den Rentengeldern der Arbeiter und Angestellten in Terma investiert. „Es liegt eine große innere Schönheit in der Tatsache, dass Dänemarks größter Fonds investiert, sodass wir alle als Dänen tatsächlich Teil der zukünftigen Entwicklung von Terma werden“, erklärte der CEO von Terma.

Auf EU-Ebene werden Milliarden Euro zur Förderung der Rüstungsindustrie umverteilt, beispielsweise über den Verteidigungsfonds. Schon vor der Abschaffung des dänischen Referendums, bei dem die Beteiligung am militärischen Aufbau der EU abgelehnt wurde, war Dänemark an der Aufrüstung der EU-Kriegsindustrie beteiligt, die von dänischen Politikern und Behörden lediglich in „Industriepolitik“ umbenannt wurde.  

Inflation und der verkümmerte grüne Kapitalismus

Die Kriegswirtschaft entwickelt sich mit erheblichen sozialen Folgen für die Arbeiterklasse und die Mehrheit der Bevölkerung. Mittel werden aus den Bereichen Sozialversicherung, Gesundheit, Bildung, Wohnungswesen und Klimaschutz abgezogen und zunehmend in die Militärhaushalte auf nationaler, EU- und NATO-Ebene umgeschichtet.

Doch nicht einmal diese massiven Kürzungen im Sozialen, die Umverteilung des Sozialvermögens und die Ausbeutung können die wahnwitzigen finanziellen Beiträge aufbringen, die erforderlich sind, um die Kriegsmaschinerie der NATO und der EU sowie deren Haushaltsbedarf am Laufen zu halten. Der Krieg wird mit geliehenem Geld geführt, unter anderem aus dem sogenannten „Wirtschaftsraum“ der Regierung, bei dem es sich um fiktives Geld handelt – ganz abgesehen davon, dass gemeinsame EU-Kredite (zum ersten Mal in der Geschichte der EU) die Schulden und Zinssätze in die Höhe treiben werden. 

Im Rahmen der Kriegswirtschaft lenken Regierung und Staat große Summen aus den Steuereinnahmen der Gesellschaft in die Rüstung und in staatliche Subventionen für die Monopole um. Sie binden die Bevölkerung und künftige Generationen an gigantische Kredite für Rüstungszwecke und zur Unterstützung der Rüstungsindustrie.

Insbesondere die Arbeiterklasse und die ärmsten Bevölkerungsschichten haben den Rückgang ihrer Kaufkraft bei Löhnen und Sozialleistungen zu spüren bekommen. Kürzungen im öffentlichen Dienst, begleitet von einigen wenigen vorübergehenden Notlösungen und wiederholten negativen Tarifabschlüssen, haben zu einem jahrelangen Rückgang der Reallöhne geführt, die zudem ständig durch Inflation und Preissteigerungen weiter aufgezehrt werden. 

Entgegen der bürgerlichen Lüge wird die Inflation jedoch nicht durch Lohnerhöhungen, steigende Öl- und Energiepreise oder Störungen in den Lieferketten verursacht, die eine Preisspirale auslösen. Die Inflation hat einen eindeutigen Klassencharakter. Sie ist Ausdruck einer verschärften Ausbeutung der Arbeiterinnen sowie Arbeiter und großer Teile der Bevölkerung. Die Ursachen der Inflation liegen in den kapitalistischen Produktionsverhältnissen, den wirtschaftlichen Gesetzen und deren Widersprüchen. 

Eine wesentliche Hauptursache ist die Militarisierung der Wirtschaft durch die Produktion von Waffen und militärischem Material für Lagerbestände, Kriege und den Unterdrückungsapparat. All diese unproduktiven Ausgaben führen zu chronischen Defiziten in den Staatshaushalten, die durch verstärkte Ausbeutung und Sozialkürzungen gedeckt werden müssen.

Mit der Kriegswirtschaft im Mittelpunkt schwindet der sogenannte „grüne Kapitalismus“. Der Ausdruck „um der Umwelt willen“ wurde durch „um der Sicherheit willen“ ersetzt, wenn es um die fortgesetzte Ausbeutung von Ressourcen, die Zerstörung der Natur, Kriege und die Rüstungsproduktion geht. Die sich beschleunigende Umweltzerstörung des Planeten wird verursacht durch das kapitalistische System. Heute äußert sich dies in immer extremeren klimatischen Umwälzungen: beispiellose Hitzewellen, verheerende Überschwemmungen, massive Waldbrände sowie ein sich beschleunigender Verlust an Artenvielfalt, die Zerstörung von Boden, Wasser und Luft sowie der menschlichen Lebensbedingungen. Krieg und Rüstungsproduktion sind die größte Quelle der Umweltverschmutzung auf dem Planeten.

Das Parlament und die Gewerkschaftsführer unterstützen und fördern diesen Kurs

Die SVM-Regierung (Sozialdemokraten, Liberale und Moderate) wurde im Dezember 2022 als Regierung der nationalen Einheit gebildet, wobei Mette Frederiksen nach ihrer vorherigen Regierungszeit mit der Sozialistischen Volkspartei und der rot-grünen Einheitsliste als unterstützenden Parteien weiterhin als sozialdemokratische Ministerpräsidentin im Amt blieb. Diese Regierung führte vom ersten Tag an einen Klassenkampf gegen die Arbeiter, die Jugend und die ärmsten Teile der Bevölkerung sowie eine zunehmend aggressive Kriegspolitik. Trotz ihrer Politik und ihres Handelns konnte sie sich an der Macht halten, da die parlamentarische Opposition sowohl von links als auch von rechts nahezu unsichtbar war und die nationale Gewerkschaftsführung sowie die Arbeiteraristokratie die Kriegspolitik, die Kriegswirtschaft, die Verschlechterung der Arbeitsbedingungen und die Anhebung des Rentenalters auf 72 Jahre unterstützten. 

Nicht zuletzt hat eine Partei wie die rot-grüne Einheitsliste, die mittlerweile offen als NATO-, EU- und Imperialismus freundliche Partei auftritt, keinerlei Kritik oder Widerstand geleistet – ganz zu schweigen von ihrer mangelnden Mobilisierung, um gegen die Kriegspolitik und die Wirtschaftspolitik der Regierung und des dänischen Imperialismus zu protestieren. Dennoch versucht sie, sich als parlamentarische Lösung und Alternative mit einer „roten Regierung“ zu präsentieren.

Wir müssen auch die Argumente der Gewerkschaftsführung und der Arbeiteraristokratie entlarven, die die Kriegswirtschaft mit der Begründung unterstützen, sie schaffe Arbeitsplätze. Was sie tatsächlich schafft, sind riesige Aktiendividenden, die das Vermögen der „Händler des Todes“ weiter vergrößern. Als größte Kapitalbesitzer des Landes stehlen sie den Arbeitern ihr hart verdientes Rentengeld, um es in globale Kriegsmonopole und die dänische Kriegsindustrie zu investieren. Wir lehnen die Klassenkollaboration des Nationalen Gewerkschaftsbundes bei den dreigliedrigen Verhandlungen (Arbeitgeber, Staat und Gewerkschaftsführung) über sogenannte sozial ausgewogene staatliche Rüstungshaushalte entschieden ab. Diese zielt darauf ab, dass der Widerstand seitens der Arbeiterklasse möglichst gering bleibt.

Der Beschäftigungsaspekt der Rüstungsindustrie spielt ebenso wie der Produktionsstandort eine politische Rolle, nicht zuletzt im Hinblick auf die Entwicklung der Randgebiete, die unter dem Kapitalismus wirtschaftlich und sozial benachteiligt sind. Dies wird sowohl von den kriegspolitischen Entscheidungsträgern als auch von der Industrie selbst erkannt und ausgenutzt, wenn es darum geht, über Verteidigungshaushalte zu diskutieren und zu verhandeln sowie bei den Wählern Unterstützung für höhere Militärausgaben zu gewinnen. Stattdessen müssen wir ganz andere zivile und soziale Investitionen in ländlichen Gebieten fordern.

Ein auffälliges Merkmal des Reformismus und der Sozialdemokratie in all ihren Ausprägungen ist ihre Hetze zugunsten bestimmter Monopolgruppen in deren Rivalität und Wettbewerb mit anderen Monopolgruppen. Die Euro-Sozialdemokraten stehen nicht nur Wache über das europäische Monopolkapital, sondern propagieren den Arbeitern gegenüber direkt, dass die EU und der Euro einen Schutz vor dem US-amerikanischen (sowie dem chinesischen und russischen) Imperialismus und vor der US-Sicherheitsstrategie mit all ihren monströsen Folgen für die Völker der Welt darstellen. Sie haben die Arbeiter schon lange auf den Zug des wirtschaftlichen „Kriegs“ aufgespannt, in der Hoffnung, dass die EU-Monopole im Wirtschaftskrieg konkurrieren und sich als globale Supermacht behaupten können. 

Die Sozialdemokraten, die reformistische Linke und die Arbeiteraristokratie, die die Gewerkschaftsbewegung kontrollieren, wiederholen den Verrat der Zweiten Internationale unter dem Deckmantel der Verteidigung der Werte des westlichen Imperialismus, verpackt in die Verteidigung der nationalen Heimat, wobei Arbeiter in den Krieg ziehen und gegen andere Arbeiter kämpfen.

Die Arbeiterklasse hat kein Interesse am imperialistischen Krieg der Monopole oder daran, Geld auf Kosten anderer Arbeiter zu verdienen, die in Kriegen sterben, die mit gestohlenen Rentenmitteln finanziert werden – für die Arbeiterklasse geht es darum, gegen den imperialistischen Krieg und die Folgen der Kriegswirtschaft zu kämpfen und sich für internationale Solidarität einzusetzen.

Antiglobalisierung und Protektionismus 

Seit dem Zweiten Weltkrieg und dem Kalten Krieg hat sich das dänische Wirtschaftsmodell als exportorientiertes Modell unter dem Sicherheitsschirm der USA und später der EU entwickelt. Dies wurde durch Trumps Neuauslegung der Monroe-Doktrin ins Wanken gebracht, in deren Rahmen die USA einen auf die nationale Sicherheit ausgerichteten Protektionismus mit Zollschranken und Handelskriegen unter anderem gegen europäische Monopole eingeführt haben. 

Die Tatsache, dass die Globalisierung der US-Wirtschaft keine Nettogewinne mehr bescherte und sich als Stärkung ihrer geopolitischen Rivalen erwies, war eine der Haupttriebkräfte für den Wandel in der bisherigen Globalisierungspolitik der USA, wobei die Trump-Regierung weitgehend ein neues Klassenbündnis aufbaute, das sich um das Industrie-, Fossilenergie-, Militär- und Technologiekapital dreht. Da die USA nach wie vor Dänemarks größter Exportmarkt sind, hat dieser Wandel Konsequenzen für die dänische Wirtschaft. Derzeit sind vor allem die kleinen und mittleren Unternehmen betroffen, deren Exportproduktion in Dänemark angesiedelt ist, während die Monopole und die größten Unternehmen ihre Hauptproduktion bereits in die USA und in Länder mit billigeren Arbeitskräften verlagert haben und in ihren Gewinnen weniger stark beeinträchtigt sind, wie es beispielsweise bei Mærsk der Fall ist.

Hinter alldem verbergen sich eine Überproduktionskrise und Arbeitslosigkeit 

Hinter der scheinbar robusten dänischen Wirtschaft verbirgt sich – wie in der EU und weltweit – eine schwere Wirtschaftskrise, die die Kriegswirtschaft in den Ländern, darunter auch in Dänemark, weiter verstärken wird. Hinter der Fassade der wechselnden Versprechungen und Drohungen der Minister und Experten, wonach wir es schaffen werden, wenn wir nur die Zähne zusammenbeißen, härter arbeiten und an der Kasse zahlen, wirken die Gesetze und inneren Widersprüche der kapitalistischen Wirtschaft. 

Wiederkehrende Wirtschaftskrisen und Überproduktionskrisen sind der kapitalistischen Wirtschaft inhärent und unvermeidlich. Im Wesentlichen handelt es sich dabei um Überproduktionskrisen, bei denen mehr Güter produziert werden, als sich die Menschen angesichts ihrer sinkenden Kaufkraft leisten können. Entlassungen, Zusammenbrüche und Massenarbeitslosigkeit sind die Folge, und – was für den Monopolkapitalismus am wichtigsten ist – die Produktion muss dorthin verlagert werden, wo maximale Gewinne erzielt werden können, wodurch sich der Wettbewerb und der Kampf um Märkte und die Weltherrschaft verschärfen. In manchen Fällen geht dies so weit, dass es sich für den Monopolkapitalismus lohnt, die Produktionsmittel durch Krieg zu zerstören, um Märkte neu zu verteilen und einen neuen Produktionsapparat für größere Gewinne zu schaffen.

Die Arbeiter und die Bevölkerung sind nicht für die kapitalistischen Krisen und Schulden verantwortlich und sollten nicht dafür aufkommen müssen. Es sind die Arbeitgeber, die Reichen, die Parasiten und die Kriegstreiber, die dafür aufkommen müssen.  Durch die Schaffung einer Einheitsfront der Arbeiterklasse muss für wirtschaftliche und soziale Forderungen im Rahmen des Kampfes gegen die Militarisierung von Wirtschaft und Gesellschaft, gegen die Kriegspolitik und jeglichen Imperialismus sowie für die Befreiung der Arbeiterklasse gekämpft werden.